PETITIONEN

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[Br] Exit #EURATOM Vertrag

Wir fordern die Aufhebung des Euratom-Vertrages

change.org/euratom

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Gegen den Weiterbetrieb der Gefahrenmeiler #CatteNOm

http://change.org/cattenom

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Petitionstext: Gegen den Weiterbetrieb der Gefahrenmeiler #CatteNOm

Nicht nur beim EU Stresstest erhielten die Anlagen Cattenom die Note Mangelhaft, sondern auch in einem weiteren, vor Kurzem veröffentlichten sicherheitstechnischen Gutachten, dass erneut die Gefährlichkeit des AKW Cattenom enthüllt hat und mehrere mögliche schwerwiegende Risiken für Umwelt, Mensch und somit für die Bewohner*Innen der gesamten Saar-Lor-Lux-Region, aber auch der Hunsrück – und Eifelregion in erschreckender Deutlichkeit offen gelegt hat.

Laut dem sicherheitstechnischen Gutachtens entsprechen die Cattenom-Atom-Anlagen nicht den heutigen Sicherheitsstandards, können zudem nicht ausreichend nachgerüstet werden.

Ein Beispiel sind, dass bei Erdbeben notwendige spezielle Kühlsysteme und Feuerlöschsysteme nicht ausreichend geschützt, auch der Schutz gegen Auswirkungen von außen (u.a. Flugzeugabstürze, Angriffe) ungenügend ist.

Trotz der erschütternden Bewertung des sicherheitstechnischen Gutachtens will Frankreich die geplanten Laufzeiten der vier Cattenom Blöcke bis zum Jahr 2046 bzw. 2051 ausdehnen. Das hat auch zur Bedeutung, dass die Menschen in der Saar/Lor/Lux Großregion den Gau Risiken durch den Weiterbetrieb der Risikomeiler Cattenom noch weitere 33 Jahre massiv ausgesetzt werden.

Ungeachtet aller Kenntnisse haben die Landes-Regierungen des Saarlands sowie von Rheinland-Pfalz im April 2018 entschieden, NICHT gegen den Weiterbetrieb der Risikomeiler Cattenom zu klagen, weil der Nachweis der Gefährlichkeit „unverhältnismäßig hohe Kosten (zirka 80 Mill.Euro) verursachen würde, mehrere Jahre dauern und einen Erfolg der Klage nicht garantiert wäre“. Jedoch wären die Kosten, um juristisch gegen Cattenom vorzugehen, bei weitem nicht so hoch, wie dargestellt.

Zudem stehen die angeführten „unverhältnismäßig hohen Kosten“ einer Klage gegen den Weiterbetrieb der Cattenom-Anlagen im Widerspruch zum Weiterbetrieb der Cattenom-Anlagen, da durch den Weiterbetrieb mit massiven Auswirkungen auf Umwelt, Mensch und auf die Sicherheit der Menschen zu rechnen ist.

– Im Falle, dass das Horrorszenarion eines GAUs im AKW Cattenom zur Realität wird, ist mit Millionen von betroffenen Bürger*Innen in den bereits angeführten Ländern zu rechnen, die zudem gesundheitliche Schäden und Folgeschäden, den Verlust von Heimat und Arbeitplätzen erleiden;

– zudem sind auch direkte Schäden an Infrastruktur und (landwirtschaftlichem) Bodenwert (Sachschäden) zu erwarten. Die Kosten aufgrund eines mangelnden grenzübergreifenden Katastrophenschutzes sind dabei nicht einmal berücksichtigt. Die finanziellen Schäden im Falle eines GAUs in den Cattenom Anlagen werden um einige Zehnerpotenzen höher-im mehrstelligen Milliardenbereich-angesiedelt sein; zudem wurden unzählige Kosten, die seit Jahren z.B. für die Messstationen sowie deren Auswertungen, für die Untersuchung & Auswertungen des Moselswasser, für die Lagerung der Jodtabletten, für die Katastrophenschutzübungen u.v.m. anfallen, bis heute nicht erfasst.

Wir, die Unterzeichner*Innen fordern Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und Tobias Hans, Ministerpräsident des Saarlandes auf;

– Ihren selbstverständlichen Pflichten zum Schutz der Bevölkerung nachzukommen, sämtliche Rechte zur Umsetzung zu beanspruchen und umgehend alle notwendigen Schritte einzuleiten, um eine Klage gegen den Weiterbetrieb der Risikomeiler Cattenom (Lothringen) in die Wege zu leiten und durchzuführen; in diese Klage einzuschließen, dass die Macht des franz. Staatsrates nicht über eine gerichtliche Entscheidung hinaus gehen darf;

– in der Zwischenzeit schnellstmöglichst grenzübergreifende konkrete Verhandlungen mit Frankreich bzgl. der AKWs Cattenom und Fessenheim, mit Belgien bzgl. der AKWs Doel und Tihange, mit Tschechien bzgl.der AKWs Temelin sowie Dukovany aufzunehmen und voranzutreiben, um die sofortige Schließungen der angeführten AKWs zu erlangen;

– konkrete Verhandlungen zu führen und Konzepte zum Ausgleich der fehlenden Stromkapazitäten durch Erneuerbare Energien zwischen Deutschland und den hier angeführten Ländern auszuarbeiten. Falls notwendig muss den hier erwähnten Ländern technische Hilfen und finanzielle Anreize angeboten werden, um Erneuerbare Energien auszubauen, um somit zeitnah auf die Stromerzeugung durch Erneuerbare umsteigen zu können;

– ein sofortiges Ende der Belieferung mit Brenn-Elementen aus Lingen und angereichertem Uran aus Gronau durchzusetzen. Sowohl Tihange & Doel als auch Cattenom und Fessenheim werden mit Brennelementen aus Deutschland beliefert. Die Genehmigung dazu wurde Juli 2016 vom Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfS) erteilt. Dieses ist dem Bundesumweltministerium unterstellt. Während auf politischer Ebene die sofortige Abschaltung der hier angeführten AKWs eingefordert wird, erfolgt zugleich der Export der Brennelemente mit deutscher Regierungsgenehmigung. Der Brennelementexporte von Lingen nach Belgien sowie Frankreich kann sofort gestoppt werden;

– eine dringend notwendige Reform und Anpassung an die aktuellen Gegebenheiten des EURATOM-Vertrages zu ergreifen sowie einzuleiten.

Mein Name ist Ute Schlumpberger, ich wohne nur 12km von den Gefahrenmeilern Cattenom (Lothringen, Saarland) entfernt. Als Gründerin, Vorsitzende & Sprecherin der Bürgerinitiative Cattenom Non Merci setze ich mich seit Jahren grenzüberschreitend dafür ein, dass das AKW Cattenom schnellstmöglich aus sicherheitsrelevanten Gründen unumkehrbar abgeschaltet wird.

Bitte unterstützen Sie unsere Petition auf Change.org., bitte teilen Sie diese Petition in den sozialen Netzwerken – Informieren Sie Ihre Familien, Freunde*Innen, damit unsere Rechte auf eine sinnvolle und möglicherweise hilfreiche Klage zur Schließung des AKWs Cattenoms realisiert und die eingeforderten Verhandlungen zu den angeführten AKWS politisch umgesetzt werden. http://change.org/cattenom

Links zu Pressemeldungen:

Atomexperte kritisiert das Land wegen Nicht Klage https://www.volksfreund.de/region/atomexperte-kritisiert-das-land-weil-es-nicht-gegen-cattenom-klagt-video_aid-23606067

Keine Cattenom Klage:

> https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/trier/Umstrittenes-Atomkraftwerk-Cattenom-Sicherheitstechnisches-Gutachten-wird-in-Trier-vorgestellt,cattenom-gutachten-100.html

> https://www.volksfreund.de/region/rheinland-pfalz/rheinland-pfalz-und-saarland-klagen-nicht-gegen-cattenom_aid-16501827#RtzAtZs7DrZ22xSM.99

> https://www.wiwo.de/politik/deutschland/pannengeplagtes-atomkraftwerk-rheinland-pfalz-und-saarland-verzichten-auf-klage-gegen-akw-cattenom/21180436.html

Was uns das AKW Cattenom kostet: http://www.tageblatt.lu/nachrichten/was-uns-das-akw-cattenom-kostet-15539431/

Kurzanalyse im Auftrag von Greenpeace Energy EG; Nukleare Haftungs- und Deckungsvorsorge Wer zahlt einen Super-GAU in Deutschlands Nachbarländern? https://www.greenpeace-energy.de/fileadmin/docs/pressematerial/Hinkley_Point/2017-04-FOES-Kurzanalyse-Atomhaftung.pdf

Greenpeace Aktivisten in Cattenom Anlage: http://www.taz.de/Greenpeace-zuendet-Feuerwerk-im-AKW/%215452559/

Superman fliegt über das Atomkraftwerk von Bugey https://www.greenpeace.org/luxembourg/fr/news/Aktion-Superman-fliegt-uber-das-Atomkraftwerk-von-Bugey-und-zerschellt-darauf/

Warnung vor Angriff auf Cattenom Anlagen: https://actu.fr/grand-est/cattenom_57124/il-voulait-faire-sauter-centrale-nucleaire-cattenom-nom-dal-qaida-moselle-prison-ferme_17722792.html

Sicherheitstechnisches Gutachten-Öko-Institut, Darmstadt https://www.oeko.de/fileadmin/oekodoc/Sicherheitsdefizite-des-AKW-Cattenom.pdf

Deutschland muss Macron finanziell stützen https://www.zeit.de/2017/20/finanzpolitik-eu-emmanuel-macron-geld-deutschland

Hintergründe zu Brennelementenbelieferung https://www.ksta.de/politik/kommentar-zu-tihange-hendricks-atompolitik-ist-schizophren-26290960

Drucksache 18/12710 Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode 12.06.2017 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hubertus Zdebel, Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 18/12351 – http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/127/1812710.pdf

Drohneneinsätze über AKWS (u.a.) http://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/drohnen-in-frankreich-ueber-atomwaffenbasis-in-der-bretagne-a-1015638.html und http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/drohnen-ueber-belgischem-atomkraftwerk-doel-geortet-a-1009798.html

Weitere Hintergründe zur Abweisung der Klage gegen den Weiterbetrieb des AKW Cattenom

https://www.stoerfall-atomkraft.de/site/keine-klage-gegen-cattenom/

Petition zu Tihange 2 und Doel 3

Tihange 2 und Doel 3 Petition: https://www.change.org/p/stoppen-sie-diese-gef%C3%A4hrlichen-atomkraftwerke-in-belgien-tihange

Mitpetenten:

BI STOPPT TEMELIN

Frau Brigitte Artmann

Am Frauenholz 22

D – 95615 Marktredwitz

brigitte-artmann@gmx.de

Temelin Petition: https://www.change.org/p/atomkraftwerk-temelin-i-sofort-abschalten-svenjaschulze68

Dukovany Petition: https://www.change.org/p/gef%C3%A4hrlicher-akw-neubau-stoppt-das-neue-atomkraftwerk-in-tschechien

Réaction en Chaîne Humaine – RECH

Frau Christine Hasse

Quartier Rouretord

F – 07800 Gilhac et Bruzac

contact-Rech@chainehumaine.fr