KAMPAGNE EURATOM RESOLUTION

AKW Cattenom Schrottmeiler  

18.12.18 Pressemitteilung – Bürgerinitiative Cattenom Non Merci

Start der Petition zur Aufhebung des Euratom-Vertrags

change.org/euratom

Frau Merkel, wir fordern die Aufhebung des Euratom-Vertrages.

[Br] Exit #EURATOM Vertrag

Mit dem EURATOM-Vertrag, der 1957 gegründet wurde, wurde die Europäische Atomgemeinschaft gegründet, um eine starke Atomindustrie in Europa zu entwickeln. Dieser Vertrag wird nun zunehmend angefochten, unter anderem auf Regierungsebenen in Österreich, in Deutschland und kürzlich in Luxemburg.

Nichtregierungsorganisationen aus verschiedenen Mitgliedstaaten, wie u.a. die Verbände CRIIRAD, Reaction en Chaine Humaine (RECH) aus Frankreich sowie Global 2000, der Verein Atomstopp – Atomkraftfrei leben! Linz, Österreich haben sich mit der Bi.Cattenom Non Merci zusammengeschlossen, um eine europäische Bewegung ins Leben zu rufen, die darauf abzielt, von ihren jeweiligen Regierungen die Aufhebung oder zumindest eine günstigere Version des Euratom Vertrags für die Bevölkerung zu erreichen.

Diese Debatte ist längst überfällig und umso wichtiger im Zusammenhang mit dem Austritt – dem sogenannten Brexit des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union – aber auch aus dem Euratom-Vertrag.

Aus diesem Grund haben wir, die Bi. Cattenom Non Merci eine Petition an Frau Bundeskanzlerin Merkel gestartet, in der wir Frau Merkel als Mitglied der EURATOM-Kommission dazu auffordern, dass sie positiv auf die Kommission einwirkt, um zur Aufhebung des EURATOM Vertrages herbei zu führen.

Bitte unterstützen Sie zahlreich unsere Petition auf Change.org., bitte teilen Sie unsere Petition nach den Ihnen gegebenen Möglichkeiten; entweder via Mail, in den sozialen Netzwerken – Informieren Sie Ihre Familien, Freunde*Innen, damit wir und unsere Kinder in einer Zukunft ohne die Gefahren der Atomenergie leben können. Vielen Dank.

change.org/euratom

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AUFRUF zur KAMPAGNE EURATOM RESOLUTION

Kampagnenstart: 20.Aug. 2018

Während der EURATOM Vertrag seit 2017 insgesamt 60 Jahre nukleare Förderung betreibt, ist die Gelegenheit dies zu beenden, näher als niemals zuvor. England wird im Jahr 2019 die Europäische Union verlassen und somit die Europäische Kommission und Euratom. Die Anzahl der Pro-Nuklearen Länder wird dann zu einer Minderheit werden.

Wir, die Bi. Cattenom Non Merci starten eine europäische Kampagne in Zusammenarbeit mit folgenden Organisationen;

WISE Global 2000 Freunde der Erde aus Österreich,

Verein Atomstopp-Atomkraftfrei leben! Linz/Östereich,

Réaction en Chaîne Humaine – RECH aus Frankreich.

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Die ursprüngliche Resolution zur Auflösung von EURATOM stammt aus der Feder des Vereins > atomstopp_atomkraftfrei leben < ( http://www.atomkraftfrei-leben.at/verein.php  / http://www.atomstopp.at/ in Östereich, die wir, die Bi. Cattenom Non Merci, mit einigen Forderungen ergänzt haben (EURATOM D mit Ergänzugen)

Die ursprüngliche EURATOM Resolution wurde im Zuge der 4. Nuclear Energy Conference, http://www.nec2017.eu, die 2017 vom Verein > atomstopp_atomkraftfrei leben < ausgerichtet wurde, ausgearbeitet und verabschiedet. Der Text wurde in Zusammenarbeit mit internationalen Expert_innen erstellt und von einigen Politikern_innen, respektive bekannten Persönlichkeiten unterzeichnet. Die EURATOM Resoltution wurde 2017 an den Präsidenten des Europäischen Rats, Donald Tusk übermittelt. EURATOM-Resolution an Ratspräsident Tusk übermittelt. Der östereichische Bundeskanzler, die Umweltministerin sowie die Außenministerin sind bereits in Kenntnis gesetzt. Zusätzlich hat der Verein atomstopp_atomkraftfrei leben einen breit unterstützten Appell an die östereichische Bundesregierung gerichtet, sich im Zuge der Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2018 für die Auflösung von EURATOM einzusetzen.

Die schriftliche Nachlese zur NEC2017, die auch den EURATOM Resolutionstext enthält, ging an mehrere EU-Abgeordnete.

Auf politischer Ebene wurde die Resolution auch vom oberöstereichischen Umweltlandesrat unterzeichnet, der wiederum im Rahmen seiner Allianz der Regionen mehrer Umweltminister in Deutschland zu einer Anfrage an die Kommission in Sachen EURATOM anregen konnte. https://umwelt.hessen.de/sites/default/files/media/hmuelv/28062018_brief_euratom_reform_energieministerinnen.pdf

Ab Januar 2019 ist von uns und in Absprache mit Réaction en Chaine Humaine eine ähnlichlautende Petition an das Europäische Parlament vorgesehen, die ebenso wie die EURATOM Resolution den Zeitrahmen während der Brexitverhandlungen genutzt sehen will.

Wir rufen weitere Initiativen, Vereine, Politiker_innen dazu auf, sich in die EURATOM Kampagne einzubringen, um eine gemeinsame Aktion hinsichtlich unserem Entwurf für die EURATOM Resolution >  EURATOM D < zu starten und auszubauen.

Weitere Infos zur Kampagne der EURATOM Resolution und Kontaktaufnahme sind ab sofort via Mail mit dem Betreff: Kampagne EURATOM Resolution via E-Mail >cattenom-non-merci@online.de < oder über unser Kontaktseite unserer Internetpräsenz möglich.

Mit der Kampagne der EURATOM Resolution wollen wir ein europäisches Zeichen zur Dringlichkeit eines Atomkraftfreien Europas setzen.

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WAS IST EURATOM?

Die Europäische Atomgemeinschaft (EAG oder aktuell Euratom) ist eine europäische öffentliche Einrichtung und wurde am 25. März 1957 durch die Römischen Verträge von Frankreich, Italien, der Beneluxstaaten und der Bundesrepublik Deutschland gegründet, die für die Koordinierung von Forschungsprogrammen im Bereich der Atomenergie zuständig ist.

Von 1965 bis 30. November 2009 war die sie neben der mit 23. Juli 2002 ausgelaufenen Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der ebenfalls durch die Römischen Verträge gegründeten Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (die spätere Europäische Gemeinschaft) eine der Europäischen Gemeinschaften. Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 ging die Europäische Gemeinschaft in der Europäischen Union auf. Damit blieb nach dem Auslaufen des Militärbündnisses WEU 2010 nur die Euratom als eigenständige Organisation und sogenannte Europäische Gemeinschaft bestehen, ist jedoch in ihren Strukturen vollständig an die EU angegliedert. (Wikipedia-Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Atomgemeinschaft)

2017 gab das Vereinigte Königreich bekannt, dass das Land im Zuge des Brexit auch EURATOM verlassen wird.

Im Jahr 2017 feierte EURATOM den 60. Jahrestag seiner Gründung und gleichzeitig 60 Jahre nukleare Förderung. Ab Juli 2018 übernimmt Österreich für ein halbes Jahr die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union. Bis heute besteht Euratom aus 28 Ländern, von denen 14 den Nuklearbereich unterstützen und die restlichen 14 haben:

– entweder fehlende nukleare Ausrüstung,

. sind bereit auszutreten.

Warum handeln?

EURATOM ist ein Hindernis für die europäische EntNuklearisierung und behindert ein atomwaffenfreies Europa. Sechzig Jahre nach seiner Gründung ist es an der Zeit, EURATOM abzuschaffen oder diese Organisation zumindest einer seit Jahren nachgefragten Überarbeitung ihrer Programme zu unterwerfen.

Wir, die Bi. Cattenom Non Merci starten eine europäische Aktion, die in diese Richtung gehen wird, und zwar in Zusammenarbeit mit folgenden Organisationen:

WISE Global 2000 Freunde der Erde aus Österreich,

Verein Atomstopp-Atomkraftfrei leben! Linz/Östereich, http://www.atomkraftfrei-leben.at/

Réaction en Chaîne Humaine – RECH aus Frankreich.

Im Jahr 2019 muss England, wenn es die Europäische Union verlässt, die Europäische Kommission und Euratom verlassen. Die Anzahl der Pro-Nuklearen Länder wird dann zu einer Minderheit werden.

Weitere Informationen finden Sie im folgenden Bericht der letzten Konferenz in englischer Sprache vom April 2017 (NEC Linz in Österreich):

Nuclear Energy Conference 2017 in Englisch: http://www.nec2017.eu/en/

http://www.nec2017.eu/en/presentations.php

Infos in Deutscher Sprache: http://www.temelin.at/downloads/atomstopp224 Sondernachlese NEC 2017.pdf

Internationale Experten diskutierten die folgenden Themen:

Der Euratom-Mythos und die Frage, ob die Sicherheit von Atomkraftwerken von diesem Programm abhängt oder nicht.

Ist die EURATOM-Reform eine Utopie oder eine Vision?

Der einseitige Austritt von EURATOM und die rechtlichen Möglichkeiten.

Warum Deutschland EURATOM verlassen muss.

Kampagne gegen EURATOM, eine historische Perspektive von Mobilisierungskampagnen in Österreich und Europa.

Der Text der EURATOM Resolution, der die im September 2018 auf europäischer Ebene organisierte Petition begleiten wird:

Die Unterzeichner ersuchen den Europäischen Rat, in den nächsten zwei Jahren eine Konferenz zur Auflösung von EURATOM einzuberufen.

Im Interesse der Effizienz und der Nutzung von Synergieeffekten sollte die Konzertierung bereits während der BREXIT-Verhandlungen eingeleitet werden. Der Austritt einer Atomkraft von EURATOM wird unweigerlich zur Neuverhandlung multilateraler Abkommen führen. Eine grundlegende Änderung der Vertragselemente nach 60 Jahren Euratom-Tätigkeit ist unter diesen Umständen unvermeidlich.

Die Unterzeichner fordern aus folgenden Gründen eine baldige Beendigung des EURATOM-Vertrags:

Das in der Präambel definierte Ziel des Euratom-Vertrags, der die Voraussetzungen für die Entwicklung einer mächtigen europäischen Nuklearindustrie schaffen soll, ist 60 Jahre nach seiner Gründung überholt.

Während dieser langen Phase und trotz zahlreicher politischer Unterstützung haben sich die Bilanz und die Ergebnisse der Nutzung der Atomenergie nicht verbessert, sondern verschlechtert.

Erneuerbare Energien sind umwelt- und sozialverträglicher und übersteigen die Kernenergie im Hinblick auf die Rentabilität.

Die Stromerzeugung aus Atomenergie und seine Entwicklung in Europa ist seit Jahren rückläufig, während die Energieversorgung aus anderen Energiequellen stetig zunimmt.

Der Schutz einer einzigen Energieform durch einen Primärrechtsvertrag „Kernenergie“ ist angesichts dieser Entwicklung nicht mehr angemessen oder vertretbar.

Die aktuellen Inhalte des EURATOM-Vertrags führen zusätzlich zum Ziel, dass sich die Europäische Kommission dazu verpflichtet, die Atomindustrie in Bezug auf alle anderen Energieformen zu bevorzugen.

Aufgrund der fehlenden Regulierung zur EURATOM Vertragsauflösung, erweist sich diese Beschränkung als fortwährend und verhindert jeglichen Fortschritt. http://www.nec2017.eu/de/

In Zukunft sollte sich die Europäische Union ausschließlich mit den Folgen und Problemen befassen, die mit der massiven Nutzung der Atomenergie in Europa verbunden sind und somit Menschen in Gefahr bringen.

Die notwendigen Regelungen müssen durch unmittelbar wirksame Regelungen geregelt werden. Diese Kombination von Zuständigkeiten bietet auch die Möglichkeit, hochrelevante Aspekte der Atomindustrie, die bisher nicht von EURATOM geregelt wurden, optimal einzubeziehen.

Diese Aufgaben sollten in die entsprechenden Abschnitte des EU-Vertrags (EUV) und des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (EUSU) umgesetzt werden, um deren Umsetzung zu gewährleisten.

Es kann nicht mehr gerechtfertigt werden, dass die Auswirkungen der Atomindustrie nicht durch die EU-Umweltgesetzgebung abgedeckt sind.

Darüber hinaus müssen europäische Lösungen in den folgenden Hauptbereichen geschaffen werden:

Entsorgung radioaktiver Abfälle: Langfristige und grenzüberschreitende Lösungen sind erforderlich; Alle Maßnahmen müssen von den Betreibern finanziert werden, die Bildung entsprechender Finanzreserven muss obligatorisch sein.

Katastrophenschutz: Ein gesamteuropäischer EP & R-Plan (Emergency Preparedness & Response) muss erstellt werden, und die Kosten für geeignete Maßnahmen vom potenziellen Gefährder getragen werden.

Besonders zu bewerten ist bei der Entwicklung der Vorsorgeszenarien die Erdbebengefährdung, die Abnutzung durch lange Laufzeiten sowie die Angreifbarkeit von außen. * Eine gesamteuropäische Evakuierungszone im Umkreis der Atomkraftwerke von einem Radius von 100km muss eingeräumt werden. Jodtabletten müssen auf gesamteuropäischer Ebene an alle Haushalte ausgeteilt werden.

Strahlenschutz: Eine Verordnung nach dem ALAP-Prinzip (as low as possible) wird gefordert, es muss die europäischen Bürgerinnen und Bürger vor industrieller Strahlenbelastung schützen. Notverordnungen, die im Falle eines akuten Austritts radioaktiver Strahlung ein Anheben der Grenzwerte erlauben, sollen verboten werden.

Haftung: Eine verpflichtende, einheitliche und den potenziellen Schäden angemessene Haftungspflicht für Betreiber von Atomanlagen muss dem Verursacherprinzip geschuldet, errechnet werden und umgehend in Kraft treten.

Proliferation: Eine Non-Proliferationsverordnung, die umfassender und transparenter regelt als das IAEA-Regime, soll unter Einbindung sowohl von Atom- als auch von Nicht-Atommächten erstellt werden und zur Anwendung kommen.

Forschung: Europäische Forschung soll ohne Über- oder Unterprivilegierung einzelner Disziplinen, jedoch mit übergeordneten, transparenten Zielsetzungen zum Wohle der Gemeinschaft betrieben werden. Im Hinblick auf die Atomkraft soll sich die Forschung nur noch dem Ausstieg aus dem nuklearen Zeitalter widmen – vor allem der Dekommissionierung und einer langfristigen Lösung für den nuklearen Abfall widmen. * Europäische Forschung muss vermehrt in erneuerbare Energien und deren Speichermöglichkeiten betrieben werden.

Nationale Atomaufsichtsbehörden und deren Bestellung sollen grundsätzlich hinterfragt und gegebenenfalls neu definiert werden; * und unter Einbeziehung unabhängiger Expertinnen und Experten überprüft werden.

Sicherheit von Atomkraftwerken: Jedwede Laufzeitverlängerung von Atomreaktoren ist einer verpflichtenden Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen, bei der explizit auf die zusätzlichen Gefahren durch potenzielle Materialermüdung Bezug genommen wird. Die Harmonisierung der Lizenzierung von neuen Reaktortypen mit EU-weiter Geltung ist abzulehnen.

Die Einbeziehung unabhängiger Expertinnen und Experten bei allen Fragen im Atombereich ist notwendig, die Anwendung der internationalen Konventionen ESPOO (UVP = Umweltverträglichkeitsprüfung) und Aarhus (Umweltinformation, Bürgerbeteiligung) ist sofort auch im Atomenergiebereich auf Eu Ebene vollständig umzusetzen; * sowie auch eine SUP (Strategische Umweltprüfung) umfassen

Kommt eine EURATOM-Auflösungskonferenz innerhalb der nächsten beiden Jahre nicht zustande, sollen atomkraftfreie sowie -ausstiegsorientierte Mitgliedsstaaten einseitig den EURATOM-Vertrag kündigen und jegliche finanzielle Unterstützung an EURATOM einstellen.

* Ergänzungen

Weitere Infos:

Verein Atomstopp-Atomkraftfrei leben! Linz/Östereich, http://www.atomkraftfrei-leben.at/

https://www.wksimonsfeld.at/deutsch/unternehmen/news/atomstopp-jetzt-euratom-resolution-unterstuetzen.html

Der Text der Petition steht demnächst auf dieser Seite zur Verfügung.

Die deutsche Version der Kampagne zur Euratom Resolution: EURATOM D

Die östereichische Version der Kampagne zur Euratom Resolution: http://www.nec2017.eu/downl/nec_res_de.pdf

Die englische Version der Kampagne zur Euratom Resolution http://www.nec2017.eu/en/resolution.php

Die tschechische Version der Kampagne zur Euratom Resolution: http://www.nec2017.eu/cz/resolution.php

Die französische Version der Kampagne zur Euratom Resolution: http://chainehumaine.fr/campagne-contre-euratom/

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