AKW CATTENOM: 2 x INES 1

AKW CATTENOM: 2 x INES 1

Wieder einmal Schlampereien: Ungenügende Pumpenschmierung und ungenügend angezogene Ventile in der Produktionseinheit 4 (zudem erst vier Tage später veröffentlicht und gemeldet)

Veröffentlicht am 12.02.2019

Am Freitag, 8. Februar 2019 habe Personal der Cattenom-Anlage während einer regelmäßigen Wartung einen Fehler an der Schmiervorrichtung einer Pumpe festgestellt, die sich an einem der beiden Noteinspritzkreise* der Produktionseinheit 4 befindet, die derzeit aufgrund Wartungsarbeiten und Austausch von Brennelementen abgeschaltet ist. Die Pumpen einer Notvorrichtung seien nicht genug geschmiert gewesen.

Beim zweiten Ereignis ginge es um ungenügend angezogene Ventile. Davon seien ausßer zwei AKWs, alle AKW in Frankreich betroffen.

Das Ereignis habe laut Betreiber keinen Einfluss auf die Sicherheit der Anlagen: Die Produktionseinheit Nr. 4 ist abgeschaltet und durch eine zweite, redundante Pumpe sichergestellt. Da der Betrieb der Pumpe nicht langfristig gewährleistet werden könne, erklärten die Anlagenbetreiber der franz. Atomaufsichtsbehörde am Dienstag, den 12. Februar 2019 für beide Ereignisse Stufe 1 auf der INES-Skala.

Noteinspritzkreise: Dieser als Sicherheitseinspritzungskreis bezeichnete Kreislauf ermöglicht im Falle eines Unfalls die Einleitung von boriertem Wasser in den Primärkreislauf des Reaktors, um die Kühlung sicherzustellen. (Damit ist eindeutig, dass der Vorfall doch einen Einfluss auf die Sicherheit der Anlagen hatte)

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Wocheninfo vom 01.02 – 08.02.2019

Veröffentlicht am 08.02.2019

Produktion
Die Produktionseinheit 4 ist seit Samstag, 19. Januar 2019 wegen Austausch von Brennelementen sowie Wartungsarbeiten und Kontrollen abgeschaltet. Die Produktionseinheiten 1, 2 und 3 sind in Betrieb und versorgen das nationale Stromnetz.

Wichtige Ereignisse
Am Mittwoch, 06. Februar habe die Cattenom Anlage der Atomaufsichtsbehörde (ASN) ein bedeutendes Sicherheitsereignis der Stufe 0 auf der INES-Skala gemeldet. Diese Meldung folgte aufgrund eines vorbeugenden Wartungseingriffes an einem Rohr eines Dampferzeugers in der Produktionseinheit Nr. 1. Der definitive Eingriff würde beim nächsten Wartungsstopp im Mai ausgeführt werden.

Sicherheit des Personals
Am Dienstag, den 5. Januar rief die Cattenom Anlage den externen Rettungsdienst, um einen Mitarbeiter mit Brustschmerzen zu versorgen. Die Person wurde zur weiteren Untersuchung ins Krankenhaus überführt.

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Wocheninfo vom 26.01 – 01.02.2019

Veröffentlicht am 01.02.2019

Produktion

Die Produktionseinheit 4 wurde am Samstag, 19. Januar 2019 wegen Wartungsarbeiten, umfangreichen Tests und wegen Austauschs von Brennelementen abgeschaltet. Die Produktionseinheiten 1, 2 und 3 seien in Betrieb.

Bedeutende Eregnisse
Die Cattenom Anlage habe der Atomaufsichtsbehörde (ASN) zwei bedeutende Sicherheitsereignisse der Stufe 0 auf der INES-Skala gemeldet.
– Die erste Meldung beziehe sich auf die Nichtverfügbarkeit des Natriummeßsystems bzgl. einer der 4 Dampferzeuger der Produktionseinheit 2. Nach dem Erkennen sei diese Diskrepanz behoben worden. Das Ereignis sei am Donnerstag, dem 31. Januar 2019 an die ASN gemeldet worden.
– Die zweite Meldung betreffe das Überschreiten der Reparaturzeit der Verbrennungsturbine, von einer der externen Notstromquellen. Die Verbrennungsturbine sei vom 23. bis 31. Januar 2019 aufgrund einer Störung eines elektrischen Verteilers nicht verfügbar gwesen udn nun wieder funktionsfähig. Die Meldung soll am Freitag, den 1. Februar 2019 an die ASN erfolgt sein.

Personelle Sicherheit
Das Werk in Cattenom hat in dieser Woche mehrmals die externe Hilfe für die Betreuung der Angestellten in Anspruch genommen:
– Montag, 28. Januar 2019 für einen Mitarbeiter, der unter Beschwerden litt;
– Donnerstag, 31. Januar 2019 für einen Arbeitnehmer, der an einer Wunde an der Hand litt und später am Abend für eine Person, die sich unwohl fühlte;
In Übereinstimmung mit den internen Verfahren seinen die Personen in das Krankenhaus gebracht worden, um weitere Untersuchungen durchzuführen.

Das Leben der Anlage
Die EDF Betreiber veröffentlichen einen „neuen Meilenstein“; die Dieselmotoren seien in jeder Cattenom-Einheit installiert worden: Die Motor-Dauertests von Produktionseinheit 2 werden gestartet. Diese Tests würden zu Lärmbelästigungen führen und wären seit einigen Tagen in den Anlagen zu hören.

https://www.edf.fr/groupe-edf/producteur-industriel/carte-des-implantations/centrale-nucleaire-de-cattenom/actualites?fbclid=IwAR1ePL5NrxoLQR7jNkGRLcvD5Bw1HBhAEcLdC6sbwbJVVPayShkOKq6FEic

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Frau Merkel, wir fordern die Aufhebung des Euratom-Vertrages.

18.12.18 Pressemitteilung – Bürgerinitiative Cattenom Non Merci

Offizieller Start der Petition zur Aufhebung des Euratom-Vertrags

[Br] Exit #EURATOM Vertrag

Mit dem EURATOM-Vertrag, der 1957 gegründet wurde, wurde die Europäische Atomgemeinschaft gegründet, um eine starke Atomindustrie in Europa zu entwickeln. Dieser Vertrag wird nun zunehmend angefochten, unter anderem auf Regierungsebenen in Österreich, in Deutschland und kürzlich in Luxemburg.

Nichtregierungsorganisationen aus verschiedenen Mitgliedstaaten, wie u.a. die Verbände CRIIRAD, Reaction en Chaine Humaine (RECH) aus Frankreich sowie Global 2000, der Verein Atomstopp – Atomkraftfrei leben! Linz, Österreich haben sich mit unserer Bi.Cattenom Non Merci zusammengeschlossen, um eine europäische Bewegung ins Leben zu rufen, die darauf abzielt, von ihren jeweiligen Regierungen die Aufhebung oder zumindest eine günstigere Version des Euratom Vertrags für die Bevölkerung zu erreichen.

Diese Debatte ist längst überfällig und umso wichtiger im Zusammenhang mit dem Austritt – dem sogenannten Brexit des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union – aber auch aus dem Euratom-Vertrag.

Aus diesem Grund haben wir, die Bi. Cattenom Non Merci offiziell eine Petition an Frau Bundeskanzlerin Merkel gestartet, in der wir Frau Merkel als Mitglied der EURATOM-Kommission dazu auffordern, dass sie positiv auf die Kommission einwirkt, um zur Aufhebung des EURATOM Vertrages herbei zu führen.

Bitte unterstützen Sie zahlreich unsere Petition auf Change.org., bitte teilen Sie unsere Petition nach den Ihnen gegebenen Möglichkeiten; entweder via Mail, in den sozialen Netzwerken – Informieren Sie Ihre Familien, Freunde*Innen, damit wir und unsere Kinder in einer Zukunft ohne die Gefahren der Atomenergie leben können. Vielen Dank: https://www.change.org/p/angela-merkel-cdu-exit-euratom-vertrag-br-exit

Hier der Link zur Petition der Verbände CRIIRAD & Reaction en Chaine Humaine (RECH) an den franz. Präsidenten: http://abrogationeuratom.wesign.it/fr

Offizieller Start der Petition zur Aufhebung des Euratom-Vertrags der Bürgerinitiative Cattenom Non Merci

PRESSEMITTEILUNG 18. Dez. 2018 – Bürgerinitiative Cattenom Non Merci

Offizieller Start der Petition zur Aufhebung des Euratom-Vertrags der Bürgerinitiative Cattenom Non Merci

EXIT <> EURATOM VERTRAG <> (BR)EXIT

Frau Merkel, wir fordern die Aufhebung des Euratom-Vertrages. Mit dem EURATOM-Vertrag, der 1957 gegründet wurde, wurde die Europäische Atomgemeinschaft gegründet, um eine starke Atomindustrie in Europa zu entwickeln. Dieser Vertrag wird nun zunehmend angefochten, unter anderem auf Regierungsebene in Österreich, in Deutschland und kürzlich in Luxemburg.
Nichtregierungsorganisationen aus verschiedenen Mitgliedstaaten, wie z.B. die Verbände CRIIRAD und Reaction en Chaine Humaine (RECH) aus Frankreich sowie Wise Global 2000 und Freunde der Erde sowie der Verein Atomstopp – Atomkraftfrei leben! Linz, Östereich sowie wir, die Bi, Cattenom Non Merci haben sich zusammengeschlossen, um eine europäische Bewegung ins Leben zu rufen, die darauf abzielt, von ihren jeweiligen Regierungen die Aufhebung oder zumindest eine günstigere Version dieses Vertrags für die Bevölkerung zu erreichen.
Wir, die Bi Cattenom Non Merci starten heute am 18.12. 18 offiziell die Petition an Frau Bundeskanzlerin Merkel, in der wir Frau Merkel als Mitglied der EURATOM-Kommission dazu auffordern, dass sie positiv auf die Kommission einwirke, um zur Aufhebung des EURATOM Vertrages herbei zu führen.

Hier unser Petitionstext:. https://www.change.org/p/angela-merkel-cdu-exit-euratom-vertrag-br-exit?

Diese Debatte ist längst überfällig und umso wichtiger im Zusammenhang mit dem Austritt – dem sogenannten Brexit des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union – aber auch aus dem Euratom-Vertrag.

Bitte unterstützt zahlreich unsere Petition auf Change.org., bitte teilt unsere Petition via Mail,  in den sozialen Netzwerken – Informiert eure Familien, Freunde*Innen, setzt den Link zur Petition auf eure Internetseite, wenn ihr die Möglichkeit einer Internetseite habt, damit wir und unsere Kinder in einer Zukunft ohne die Gefahren der Atomenergie leben können. Vielen Dank.
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In Fankreich haben die Verbände CRIIRAD und Reaction en Chaine Humaine (RECH) zeitgleich mit der Mobilisierung der EURATOM Kampagne begonnen und am 13. Dezember 2018 eine Petition für die Aufhebung des Euratom-Vertrags am 13. Dezember 2018 an den franz. Präsidenten gestartet, zu der wir ebenso in Deutschland aufrufen, da unsere franz Freunde-Innen im Land der 58 Reaktoren unsere vollste Unterstützung benötigen. Vielen Dank für eure Unterstützung: http://abrogationeuratom.wesign.it/fr?

Deutsche Übersetzung der franz. Petition: Ute Schumpberger

Franz. Petition: Wir fordern die Aufhebung des Euratom-Vertrags
Ein außergewöhnliches politisches System beenden, das den Ausbau der erneuerbaren Energien behindert.

13. Dezember 2018

An den Präsidenten der Französischen Republik,
die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM) wurde durch einen Vertrag 1957 gegründet und von den sechs Mitgliedsländern der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl ( EGKS) unterzeichnet. Die Aufgabe von Artikel 1 ist sehr klar: Förderung der Entwicklung der Nuklearindustrie in Europa.

Die EGKS wurde 2002 aufgelöst und in die Europäische Gemeinschaft aufgenommen. Nach ihrer Gründung besteht der EURATOM-Vertrag jedoch weiterhin außerhalb der Europäischen Union. Die Aufrechterhaltung eines solchen Durchbruchs zugunsten der Kernenergie ist ebenso anachronistisch wie anormal.

Während EURATOM für die Entwicklung einer leistungsstarken Nuklearindustrie in Europa verantwortlich ist, werden durch diesen Vertrag die Schutzstandards gegen die Gefahren der Radioaktivität festgelegt. Der Interessenkonflikt geschieht zum Nachteil des Bevölkerungsschutzes.

EURATOM stellt auch ein großes Hindernis für die Entwicklung der erneuerbaren Energien dar: Durch die Inanspruchnahme erheblicher Finanzhilfen werden die notwendigen Investitionen für die Lösungen der Zukunft eingeschränkt, die die Bürger der Europäischen Union treffen und an die künftigen Generationen weiter gereicht wird.
Aus diesem Grund, bitten wir Sie, Herr Präsident, um ein Eingreifen als Mitglied der EURATOM-Kommission, damit dieses Gremium 2019 zusammen kommen kann, um sich auf die Beendigung des EURATOM Vertrages vorzubereiten.
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EN FRANCAIS: 

Le traité EURATOM, établi en 1957, a institué la Communauté Européenne de l’Energie Atomique chargée de développer des industries nucléaires puissantes en Europe.

Ce traité est aujourd’hui de plus en plus contesté y compris au niveau gouvernemental en Autriche, en Allemagne, et très récemment au Luxembourg.

Des ONG de différents états membre ont décidé de s’associer pour lancer un mouvement européen visant à obtenir de leurs gouvernements respectifs l’abrogation, ou a minima, une révision de ce traité défavorable aux populations.

Ce débat est d’autant plus d’actualité dans le contexte de la sortie du Royaume-Uni de l’Union Européenne – mais aussi du traité Euratom.

Les associations CRIIRAD et RECH portent cette mobilisation en France. Elles vous convient à une réunion d’information le jeudi 13 décembre 11h à la Mairie du 2ème arrondissement, de Paris.

Voir la Petition EURATOM …………….Mr le Président:  http://abrogationeuratom.wesign.it/fr

Petition: Gegen den Weiterbetrieb der Gefahrenmeiler #CatteNOm

 

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Nicht nur beim EU Stresstest erhielten die Anlagen #Cattenom die Note Mangelhaft, sondern auch in einem weiteren, vor Kurzem veröffentlichten sicherheitstechnischen Gutachten, dass erneut die Gefährlichkeit des AKW Cattenom enthüllt hat und mehrere mögliche schwerwiegende Risiken für Umwelt, Mensch und somit für die Bewohner*Innen der gesamten Saar-Lor-Lux-Region, aber auch der Hunsrück – und Eifelregion in erschreckender Deutlichkeit offen gelegt hat.

Laut dem sicherheitstechnischen Gutachtens entsprechen die Cattenom-Atom-Anlagen nicht den heutigen Sicherheitsstandards, können zudem nicht ausreichend nachgerüstet werden.

Ein Beispiel sind, dass bei Erdbeben notwendige spezielle Kühlsysteme und Feuerlöschsysteme nicht ausreichend geschützt, auch der Schutz gegen Auswirkungen von außen (u.a. Flugzeugabstürze, Angriffe) ungenügend ist.

Trotz der erschütternden Bewertung des sicherheitstechnischen Gutachtens will Frankreich die geplanten Laufzeiten der vier Cattenom Blöcke bis zum Jahr 2046 bzw. 2051 ausdehnen. Das hat auch zur Bedeutung, dass die Menschen in der Saar/Lor/Lux Großregion den Gau Risiken durch den Weiterbetrieb der Risikomeiler Cattenom noch weitere 33 Jahre massiv ausgesetzt werden.

Ungeachtet aller Kenntnisse haben die Landes-Regierungen des Saarlands sowie von Rheinland-Pfalz im April 2018 entschieden, NICHT gegen den Weiterbetrieb der Risikomeiler Cattenom zu klagen, weil der Nachweis der Gefährlichkeit „unverhältnismäßig hohe Kosten (zirka 80 Mill.Euro) verursachen würde, mehrere Jahre dauern und einen Erfolg der Klage nicht garantiert wäre“. Jedoch wären die Kosten, um juristisch gegen Cattenom vorzugehen, bei weitem nicht so hoch, wie dargestellt.

Zudem stehen die angeführten „unverhältnismäßig hohen Kosten“ einer Klage gegen den Weiterbetrieb der Cattenom-Anlagen im Widerspruch zum Weiterbetrieb der Cattenom-Anlagen, da durch den Weiterbetrieb mit massiven Auswirkungen auf Umwelt, Mensch und auf die Sicherheit der Menschen zu rechnen ist.

– Im Falle, dass das Horrorszenario eines GAUs im AKW Cattenom zur Realität wird, ist mit Millionen von betroffenen Bürger*Innen in den bereits angeführten Ländern zu rechnen, die zudem gesundheitliche Schäden und Folgeschäden, den Verlust von Heimat und Arbeitplätzen erleiden;

– zudem sind auch direkte Schäden an Infrastruktur und (landwirtschaftlichem) Bodenwert (Sachschäden) zu erwarten. Die Kosten aufgrund eines mangelnden grenzübergreifenden Katastrophenschutzes sind dabei nicht einmal berücksichtigt. Die finanziellen Schäden im Falle eines GAUs in den Cattenom Anlagen werden um einige Zehnerpotenzen höher-im mehrstelligen Milliardenbereich-angesiedelt sein; zudem wurden unzählige Kosten, die seit Jahren z.B. für die Messstationen sowie deren Auswertungen, für die Untersuchung & Auswertungen des Moselswasser, für die Lagerung der Jodtabletten, für die Katastrophenschutzübungen u.v.m. anfallen, bis heute nicht erfasst.

Wir, die Unterzeichner*Innen fordern Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und Tobias Hans, Ministerpräsident des Saarlandes auf;

– Ihren selbstverständlichen Pflichten zum Schutz der Bevölkerung nachzukommen, sämtliche Rechte zur Umsetzung zu beanspruchen und umgehend alle notwendigen Schritte einzuleiten, um eine Klage gegen den Weiterbetrieb der Risikomeiler Cattenom (Lothringen) in die Wege zu leiten und durchzuführen; in diese Klage einzuschließen, dass die Macht des franz. Staatsrates nicht über eine gerichtliche Entscheidung hinaus gehen darf;
– in der Zwischenzeit schnellstmöglichst grenzübergreifende konkrete Verhandlungen mit Frankreich bzgl. der AKWs Cattenom und Fessenheim, mit Belgien bzgl. der AKWs Doel und Tihange, mit Tschechien bzgl.der AKWs Temelin sowie Dukovany aufzunehmen und voranzutreiben, um die sofortige Schließungen der angeführten AKWs zu erlangen;
– konkrete Verhandlungen zu führen und Konzepte zum Ausgleich der fehlenden Stromkapazitäten durch Erneuerbare Energien zwischen Deutschland und den hier angeführten Ländern auszuarbeiten. Falls notwendig muss den hier erwähnten Ländern technische Hilfen und finanzielle Anreize angeboten werden, um Erneuerbare Energien auszubauen, um somit zeitnah auf die Stromerzeugung durch Erneuerbare umsteigen zu können;
– ein sofortiges Ende der Belieferung mit Brenn-Elementen aus Lingen und angereichertem Uran aus Gronau durchzusetzen. Sowohl Tihange & Doel als auch Cattenom und Fessenheim werden mit Brennelementen aus Deutschland beliefert. Die Genehmigung dazu wurde Juli 2016 vom Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfS) erteilt. Dieses ist dem Bundesumweltministerium unterstellt. Während auf politischer Ebene die sofortige Abschaltung der hier angeführten AKWs eingefordert wird, erfolgt zugleich der Export der Brennelemente mit deutscher Regierungsgenehmigung. Der Brennelementexporte von Lingen nach Belgien sowie Frankreich kann sofort gestoppt werden;
– eine dringend notwendige Reform und Anpassung an die aktuellen Gegebenheiten des 
EURATOM-Vertrages zu ergreifen sowie einzuleiten.

Mein Name ist Ute Schlumpberger, ich wohne nur 12km von den Gefahrenmeilern Cattenom (Lothringen, Saarland) entfernt. Als Gründerin, Vorsitzende & Sprecherin der Bürgerinitiative Cattenom Non Merci setze ich mich seit Jahren grenzüberschreitend dafür ein, dass das AKW Cattenom schnellstmöglich aus sicherheitsrelevanten Gründen unumkehrbar abgeschaltet wird.

Bitte unterstützen Sie die Petition auf Change.org., bitte teilen Sie diese Petition in den sozialen Netzwerken – Informieren Sie Ihre Familien, Freunde*Innen, damit unsere Rechte auf eine sinnvolle und möglicherweise hilfreiche Klage zur Schließung des AKWs Cattenoms realisiert und die eingeforderten Verhandlungen zu den angeführten AKWS politisch umgesetzt werden.

Weitere Infos hier

Kampagne EURATOM RESOLUTION

AUFRUF zur KAMPAGNE EURATOM RESOLUTION

Kampagnenstart: 20.Aug. 2018

Während der EURATOM Vertrag seit 2017 insgesamt 60 Jahre nukleare Förderung betreibt, ist die Gelegenheit dies zu beenden, näher als niemals zuvor. England wird im Jahr 2019 die Europäische Union verlassen und somit die Europäische Kommission und Euratom. Die Anzahl der Pro-Nuklearen Länder wird dann zu einer Minderheit werden.

Wir, die Bi. Cattenom Non Merci starten eine europäische Kampagne in Zusammenarbeit mit folgenden Organisationen;

WISE Global 2000 Freunde der Erde aus Österreich,

Verein Atomstopp-Atomkraftfrei leben! Linz/Östereich,

Réaction en Chaîne Humaine – RECH aus Frankreich.

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Die ursprüngliche Resolution zur Auflösung von EURATOM stammt aus der Feder des Vereins > atomstopp_atomkraftfrei leben < ( http://www.atomkraftfrei-leben.at/verein.php  / http://www.atomstopp.at/ in Östereich, die wir, die Bi. Cattenom Non Merci, mit einigen Forderungen ergänzt haben (EURATOM D mit Ergänzugen)

Die ursprüngliche EURATOM Resolution wurde im Zuge der 4. Nuclear Energy Conference, http://www.nec2017.eu, die 2017 vom Verein > atomstopp_atomkraftfrei leben < ausgerichtet wurde, ausgearbeitet und verabschiedet. Der Text wurde in Zusammenarbeit mit internationalen Expert_innen erstellt und von einigen Politikern_innen, respektive bekannten Persönlichkeiten unterzeichnet. Die EURATOM Resoltution wurde 2017 an den Präsidenten des Europäischen Rats, Donald Tusk übermittelt. EURATOM-Resolution an Ratspräsident Tusk übermittelt. Der östereichische Bundeskanzler, die Umweltministerin sowie die Außenministerin sind bereits in Kenntnis gesetzt. Zusätzlich hat der Verein atomstopp_atomkraftfrei leben einen breit unterstützten Appell an die östereichische Bundesregierung gerichtet, sich im Zuge der Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2018 für die Auflösung von EURATOM einzusetzen.

Die schriftliche Nachlese zur NEC2017, die auch den EURATOM Resolutionstext enthält, ging an mehrere EU-Abgeordnete.

Auf politischer Ebene wurde die Resolution auch vom oberöstereichischen Umweltlandesrat unterzeichnet, der wiederum im Rahmen seiner Allianz der Regionen mehrer Umweltminister in Deutschland zu einer Anfrage an die Kommission in Sachen EURATOM anregen konnte. https://umwelt.hessen.de/sites/default/files/media/hmuelv/28062018_brief_euratom_reform_energieministerinnen.pdf

Ab Januar 2019 ist von uns und in Absprache mit Réaction en Chaine Humaine eine ähnlichlautende Petition an das Europäische Parlament vorgesehen, die ebenso wie die EURATOM Resolution den Zeitrahmen während der Brexitverhandlungen genutzt sehen will.

Wir rufen weitere Initiativen, Vereine, Politiker_innen dazu auf, sich in die EURATOM Kampagne einzubringen, um eine gemeinsame Aktion hinsichtlich unserem Entwurf für die EURATOM Resolution zu starten und auszubauen.

Weitere Infos zur Kampagne der EURATOM Resolution und Kontaktaufnahme sind ab sofort via Mail mit dem Betreff: Kampagne EURATOM Resolution via E-Mail >cattenom-non-merci@online.de < oder über unser Kontaktseite unserer Internetpräsenz möglich.

Mit der Kampagne der EURATOM Resolution wollen wir ein europäisches Zeichen zur Dringlichkeit eines Atomkraftfreien Europas setzen

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WAS IST EURATOM?

Die Europäische Atomgemeinschaft (EAG oder aktuell Euratom) ist eine europäische öffentliche Einrichtung und wurde am 25. März 1957 durch die Römischen Verträge von Frankreich, Italien, der Beneluxstaaten und der Bundesrepublik Deutschland gegründet, die für die Koordinierung von Forschungsprogrammen im Bereich der Atomenergie zuständig ist.

Von 1965 bis 30. November 2009 war die sie neben der mit 23. Juli 2002 ausgelaufenen Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der ebenfalls durch die Römischen Verträge gegründeten Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (die spätere Europäische Gemeinschaft) eine der Europäischen Gemeinschaften. Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 ging die Europäische Gemeinschaft in der Europäischen Union auf. Damit blieb nach dem Auslaufen des Militärbündnisses WEU 2010 nur die Euratom als eigenständige Organisation und sogenannte Europäische Gemeinschaft bestehen, ist jedoch in ihren Strukturen vollständig an die EU angegliedert. (Wikipedia-Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Atomgemeinschaft)

2017 gab das Vereinigte Königreich bekannt, dass das Land im Zuge des Brexit auch EURATOM verlassen wird.

Im Jahr 2017 feierte EURATOM den 60. Jahrestag seiner Gründung und gleichzeitig 60 Jahre nukleare Förderung. Ab Juli 2018 übernimmt Österreich für ein halbes Jahr die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union. Bis heute besteht Euratom aus 28 Ländern, von denen 14 den Nuklearbereich unterstützen und die restlichen 14 haben:

– entweder fehlende nukleare Ausrüstung,

. sind bereit auszutreten.

Warum handeln?

EURATOM ist ein Hindernis für die europäische EntNuklearisierung und behindert ein atomwaffenfreies Europa. Sechzig Jahre nach seiner Gründung ist es an der Zeit, EURATOM abzuschaffen oder diese Organisation zumindest einer seit Jahren nachgefragten Überarbeitung ihrer Programme zu unterwerfen.

Wir, die Bi. Cattenom Non Merci starten eine europäische Aktion, die in diese Richtung gehen wird, und zwar in Zusammenarbeit mit folgenden Organisationen:

WISE Global 2000 Freunde der Erde aus Österreich,

Verein Atomstopp-Atomkraftfrei leben! Linz/Östereich, http://www.atomkraftfrei-leben.at/

Réaction en Chaîne Humaine – RECH aus Frankreich.

Im Jahr 2019 muss England, wenn es die Europäische Union verlässt, die Europäische Kommission und Euratom verlassen. Die Anzahl der Pro-Nuklearen Länder wird dann zu einer Minderheit werden.

Weitere Informationen finden Sie im folgenden Bericht der letzten Konferenz in englischer Sprache vom April 2017 (NEC Linz in Österreich):

Nuclear Energy Conference 2017 in Englisch: http://www.nec2017.eu/en/

http://www.nec2017.eu/en/presentations.php

Infos in Deutscher Sprache: http://www.temelin.at/downloads/atomstopp224 Sondernachlese NEC 2017.pdf

Internationale Experten diskutierten die folgenden Themen:

Der Euratom-Mythos und die Frage, ob die Sicherheit von Atomkraftwerken von diesem Programm abhängt oder nicht.

Ist die EURATOM-Reform eine Utopie oder eine Vision?

Der einseitige Austritt von EURATOM und die rechtlichen Möglichkeiten.

Warum Deutschland EURATOM verlassen muss.

Kampagne gegen EURATOM, eine historische Perspektive von Mobilisierungskampagnen in Österreich und Europa.

Der Text der EURATOM Resolution, der die im September 2018 auf europäischer Ebene organisierte Petition begleiten wird:

Die Unterzeichner ersuchen den Europäischen Rat, in den nächsten zwei Jahren eine Konferenz zur Auflösung von EURATOM einzuberufen.

Im Interesse der Effizienz und der Nutzung von Synergieeffekten sollte die Konzertierung bereits während der BREXIT-Verhandlungen eingeleitet werden. Der Austritt einer Atomkraft von EURATOM wird unweigerlich zur Neuverhandlung multilateraler Abkommen führen. Eine grundlegende Änderung der Vertragselemente nach 60 Jahren Euratom-Tätigkeit ist unter diesen Umständen unvermeidlich.

Die Unterzeichner fordern aus folgenden Gründen eine baldige Beendigung des EURATOM-Vertrags:

Das in der Präambel definierte Ziel des Euratom-Vertrags, der die Voraussetzungen für die Entwicklung einer mächtigen europäischen Nuklearindustrie schaffen soll, ist 60 Jahre nach seiner Gründung überholt.

Während dieser langen Phase und trotz zahlreicher politischer Unterstützung haben sich die Bilanz und die Ergebnisse der Nutzung der Atomenergie nicht verbessert, sondern verschlechtert.

Erneuerbare Energien sind umwelt- und sozialverträglicher und übersteigen die Kernenergie im Hinblick auf die Rentabilität.

Die Stromerzeugung aus Atomenergie und seine Entwicklung in Europa ist seit Jahren rückläufig, während die Energieversorgung aus anderen Energiequellen stetig zunimmt.

Der Schutz einer einzigen Energieform durch einen Primärrechtsvertrag „Kernenergie“ ist angesichts dieser Entwicklung nicht mehr angemessen oder vertretbar.

Die aktuellen Inhalte des EURATOM-Vertrags führen zusätzlich zum Ziel, dass sich die Europäische Kommission dazu verpflichtet, die Atomindustrie in Bezug auf alle anderen Energieformen zu bevorzugen.

Aufgrund der fehlenden Regulierung zur EURATOM Vertragsauflösung, erweist sich diese Beschränkung als fortwährend und verhindert jeglichen Fortschritt. http://www.nec2017.eu/de/

In Zukunft sollte sich die Europäische Union ausschließlich mit den Folgen und Problemen befassen, die mit der massiven Nutzung der Atomenergie in Europa verbunden sind und somit Menschen in Gefahr bringen.

Die notwendigen Regelungen müssen durch unmittelbar wirksame Regelungen geregelt werden. Diese Kombination von Zuständigkeiten bietet auch die Möglichkeit, hochrelevante Aspekte der Atomindustrie, die bisher nicht von EURATOM geregelt wurden, optimal einzubeziehen.

Diese Aufgaben sollten in die entsprechenden Abschnitte des EU-Vertrags (EUV) und des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (EUSU) umgesetzt werden, um deren Umsetzung zu gewährleisten.

Es kann nicht mehr gerechtfertigt werden, dass die Auswirkungen der Atomindustrie nicht durch die EU-Umweltgesetzgebung abgedeckt sind.

Darüber hinaus müssen europäische Lösungen in den folgenden Hauptbereichen geschaffen werden:

Entsorgung radioaktiver Abfälle: Langfristige und grenzüberschreitende Lösungen sind erforderlich; Alle Maßnahmen müssen von den Betreibern finanziert werden, die Bildung entsprechender Finanzreserven muss obligatorisch sein.

Katastrophenschutz: Ein gesamteuropäischer EP & R-Plan (Emergency Preparedness & Response) muss erstellt werden, und die Kosten für geeignete Maßnahmen vom potenziellen Gefährder getragen werden.

Besonders zu bewerten ist bei der Entwicklung der Vorsorgeszenarien die Erdbebengefährdung, die Abnutzung durch lange Laufzeiten sowie die Angreifbarkeit von außen. * Eine gesamteuropäische Evakuierungszone im Umkreis der Atomkraftwerke von einem Radius von 100km muss eingeräumt werden. Jodtabletten müssen auf gesamteuropäischer Ebene an alle Haushalte ausgeteilt werden.

Strahlenschutz: Eine Verordnung nach dem ALAP-Prinzip (as low as possible) wird gefordert, es muss die europäischen Bürgerinnen und Bürger vor industrieller Strahlenbelastung schützen. Notverordnungen, die im Falle eines akuten Austritts radioaktiver Strahlung ein Anheben der Grenzwerte erlauben, sollen verboten werden.

Haftung: Eine verpflichtende, einheitliche und den potenziellen Schäden angemessene Haftungspflicht für Betreiber von Atomanlagen muss dem Verursacherprinzip geschuldet, errechnet werden und umgehend in Kraft treten.

Proliferation: Eine Non-Proliferationsverordnung, die umfassender und transparenter regelt als das IAEA-Regime, soll unter Einbindung sowohl von Atom- als auch von Nicht-Atommächten erstellt werden und zur Anwendung kommen.

Forschung: Europäische Forschung soll ohne Über- oder Unterprivilegierung einzelner Disziplinen, jedoch mit übergeordneten, transparenten Zielsetzungen zum Wohle der Gemeinschaft betrieben werden. Im Hinblick auf die Atomkraft soll sich die Forschung nur noch dem Ausstieg aus dem nuklearen Zeitalter widmen – vor allem der Dekommissionierung und einer langfristigen Lösung für den nuklearen Abfall widmen. * Europäische Forschung muss vermehrt in erneuerbare Energien und deren Speichermöglichkeiten betrieben werden.

Nationale Atomaufsichtsbehörden und deren Bestellung sollen grundsätzlich hinterfragt und gegebenenfalls neu definiert werden; * und unter Einbeziehung unabhängiger Expertinnen und Experten überprüft werden.

Sicherheit von Atomkraftwerken: Jedwede Laufzeitverlängerung von Atomreaktoren ist einer verpflichtenden Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen, bei der explizit auf die zusätzlichen Gefahren durch potenzielle Materialermüdung Bezug genommen wird. Die Harmonisierung der Lizenzierung von neuen Reaktortypen mit EU-weiter Geltung ist abzulehnen.

Die Einbeziehung unabhängiger Expertinnen und Experten bei allen Fragen im Atombereich ist notwendig, die Anwendung der internationalen Konventionen ESPOO (UVP = Umweltverträglichkeitsprüfung) und Aarhus (Umweltinformation, Bürgerbeteiligung) ist sofort auch im Atomenergiebereich auf Eu Ebene vollständig umzusetzen; * sowie auch eine SUP (Strategische Umweltprüfung) umfassen

Kommt eine EURATOM-Auflösungskonferenz innerhalb der nächsten beiden Jahre nicht zustande, sollen atomkraftfreie sowie -ausstiegsorientierte Mitgliedsstaaten einseitig den EURATOM-Vertrag kündigen und jegliche finanzielle Unterstützung an EURATOM einstellen.

* Ergänzungen

Weitere Infos:

Verein Atomstopp-Atomkraftfrei leben! Linz/Östereich, http://www.atomkraftfrei-leben.at/

https://www.wksimonsfeld.at/deutsch/unternehmen/news/atomstopp-jetzt-euratom-resolution-unterstuetzen.html

Der Text der Petition steht demnächst auf dieser Seite zur Verfügung.

Die deutsche Version der Kampagne zur Euratom Resolution: EURATOM D

Die östereichische Version der Kampagne zur Euratom Resolution: http://www.nec2017.eu/downl/nec_res_de.pdf

Die englische Version der Kampagne zur Euratom Resolution http://www.nec2017.eu/en/resolution.php

Die tschechische Version der Kampagne zur Euratom Resolution: http://www.nec2017.eu/cz/resolution.php

Die französische Version der Kampagne zur Euratom Resolution: http://chainehumaine.fr/campagne-contre-euratom/